Impressum
Impressum
Verantwortlich für diese Internetpräsenz:
Ring & Weisbrodt Patentanwaltsgesellschaft mbH
Hohe Straße 33
Hohe Straße 33
40213 Düsseldorf
Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Bernd Weisbrodt
Kontakt:
Tel.: +49 211 159269-0
Fax: +49 211 159269-11
E-Mail: info@weisbrodt.de
Fax: +49 211 159269-11
E-Mail: info@weisbrodt.de
Registereintrag:
Düsseldorf HRB 60450
Umsatzsteuer-ID:
DE258900695
Haftungshinweis:
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Das gesamte Design des Webauftritts einschließlich der Texte, Grafiken und der Auswahl und Anordnung derselben ist urheberrechtlich geschützt. Die folgenden Informationen werden im Hinblick auf die rechtlichen Regelungen des Telemediengesetzes bereitgestellt.
Die Patentanwälte sind in die vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Liste der Patentanwälte eingetragen und sind ferner Mitglieder der Patentanwaltskammer (www.patentanwaltskammer.de). Patentanwälte unterliegen der Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, 557, BGBl. I 2001, 3656) und der Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, 243). Sie sind ferner Mitglieder der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle und unterliegen den dortigen berufsrechtlichen Vorschriften (www.ficpi.org).
Europäische Patentvertreter (European Patent Attorneys) sind beim Europäischen Patentamt registriert und sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (www.patentepi.com). Sie unterliegen den dortigen berufsrechtlichen Vorschriften sowie den vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation erlassenen Disziplinarvorschriften. Europäische Markenanwälte (European Trademark Attorneys) sind beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) registriert. Sie unterliegen den Vorschriften der Verordnung des Rates über die Gemeinschaftsmarke.
Bitte beachten Sie die folgenden Hinweise für alle Inhalte dieser Internetpräsenz:
Die Kanzlei Ring & Weisbrodt Patentanwaltsgesellschaft mbH ist als Inhaltsanbieter nach § 5 TMG für die „eigenen Inhalte“, die sie zur Nutzung bereit hält, verantwortlich. Obwohl alle Inhalte sorgfältig geprüft und ständig aktualisiert werden, kann eine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit und letzte Aktualität nicht übernommen werden. Die Kanzlei Ring & Weisbrodt Patentanwaltsgesellschaft mbH haftet daher nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Verwendung dieser Inhalte entstehen. Die Informationen dieser Webpage sind keine Rechtsberatung, die zur Beurteilung eines Einzelfalls geeignet oder ausreichend sind. Durch die Präsentation dieser Informationen wird kein Mandatsverhältnis begründet.
Bitte beachten Sie, dass die Kommunikation über das Internet, insbesondere mit E-Mails, nicht vor dem Zugriff unberechtigter Dritter geschützt ist. Für einen diesbezüglichen Schutz bitten wir Sie, sichere Verschlüsselungsverfahren zu benutzen oder andere Kommunikationsmittel zu verwenden.
Alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten (§ 28 BDSG).
Alle Rechte an dieser Website und an den darin enthaltenen Inhalten liegen bei den Urhebern. Nutzer können Programme/Dateien nur inhaltlich herunterladen, nutzen oder weiter übertragen, sofern vorhandene Urheberrechtsvermerke nicht entfernt werden, jedoch in keiner Form, einzeln und kombiniert, ohne Zustimmung der Berechtigten gewerblich nutzen. Die Haftung bestimmt sich nach den allgemeinen Gesetzen.
Alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten (§ 28 BDSG).
Für die deutschen Patentanwälte und European Patent, Trademark und Design Attorneys zuständigen Aufsichtsbehörden sind:
Patentanwaltskammer
Fax: +49 89/242278-24
www.patentanwaltskammer.de
EPI Institut der am Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter
Fax: +49 89 242052-220
www.patentepi.org
Die gesetzlichen Berufsbezeichnungen „Patentanwalt“ und „Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt“ („European Patent Attorney“) wurden von der Bundesrepublik Deutschland bzw. vom Europäischen Patentamt verliehen.
Die Legitimation zur Benutzung der Berufsbezeichnungen European Trademark Attorney und European Design Attorney wird durch die Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt http://oami.eu entsprechend Artikel 89 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke und Artikel 78 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster erlangt.
Tal 29
80331 München
Tel.: +49 89/242278-0Fax: +49 89/242278-24
www.patentanwaltskammer.de
EPI Institut der am Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter
Bayerstraße 83
80335 München
Tel.: +49 89 242052-0Fax: +49 89 242052-220
www.patentepi.org
Die gesetzlichen Berufsbezeichnungen „Patentanwalt“ und „Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt“ („European Patent Attorney“) wurden von der Bundesrepublik Deutschland bzw. vom Europäischen Patentamt verliehen.
Die Legitimation zur Benutzung der Berufsbezeichnungen European Trademark Attorney und European Design Attorney wird durch die Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt http://oami.eu entsprechend Artikel 89 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke und Artikel 78 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster erlangt.
Die maßgeblichen berufsrechtlichen Vorschriften für die Patentanwälte und European Patent Attorneys unserer Kanzlei sind:
Patentanwaltsordnung: http://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/PAO.pdf
Berufsordnung der Patentanwälte: https://www.patentanwalt.de/files/pak/pdf/pa/berufsordnung/14_03_Berufsordnung.pdf
FICPI Standesregeln: http://ficpi.org/library/governance/code-of-conduct/
Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung: https://patentepi.org/de/das-institut/regeln-des-epi.html
Berufsordnung der Patentanwälte: https://www.patentanwalt.de/files/pak/pdf/pa/berufsordnung/14_03_Berufsordnung.pdf
FICPI Standesregeln: http://ficpi.org/library/governance/code-of-conduct/
Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung: https://patentepi.org/de/das-institut/regeln-des-epi.html
Hohe Straße 33
40213
Düsseldorf
Tel.:
+49 211 159269-0
Fax: +49 211 159269-11
E-Mail:
info@weisbrodt.de